The General Terms and Conditions Forever mine
Stand 1.06.2011
Einleitung
Forever mine ist eine Partnervermittlung, die mit Hilfe der aufgeführter Vertragsvarianten Basis-Premium-Personal ihren Auftraggebern und Mitgliedern eine zusätzliche Möglichkeit bietet, einen Partner für`s Leben zu finden und eine Partnerschaft einzugehen. Dazu setzt Forever my psychologische Hilfsmittel, statistische Verfahren, moderne Kommunikations- und Internet-Technologien ein.
Die Basismitgliedschaft auf forevermy.de ist kostenfrei. Kostenpflichtige Dienste werden separat aufgeführt und bedürfen der wechselseitigen Zustimmung der Vertragsparteien, entweder durch Bestätigungskorrespondenz via Email oder Briefverkehr.
Mit der kostenfreien Anmeldung zu den Basisdiensten, bzw. der Unterzeichnung sonstiger vertraglichen Vereinbarungen akzeptiert das Mitglied / der Auftraggeber die nachstehenden Geschäftsbedingungen der Partnervermittlung Forever mine. Diese werden dabei Vertragsbestandteil. Wenn das Mitglied / der Auftraggeber mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, kann kein Vertragsschluss erfolgen.
§ 1 Gültigkeit
Mit der Anmeldung als Mitglied (nachfolgend Auftraggeber genannt) akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers Forever mine Partnervermittlung, Berliner Straße 28, 52428 Jülich, Inhaberin Martina Neunzling (nachfolgend Forever my genannt). Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Die von Forever mine erbrachten Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Gegenstand
Forever mine bietet den Mitgliedern drei unterschiedliche Vertragsvarianten an: Basis-Premium-Personal. Der Basisvertrag ermöglicht einem Vertragspartner die kostenfreie Nutzung der Grunddienste des Internetportals. Der kostenpflichtige Premiumdienst erweitert den Basisvertrag um individuelle Suchstrategien zur Partnerauswahl. Die Vertragsvariante Personal setzt ein ausführliches, auch telefonisches Beratungsgespräch mit Forever mine voraus. In allen Vertragsvarianten verpflichtet sich das Mitglied wahrheitsgemäß einen persönlichen Fragebogen auszufüllen. Dieser wird bei Basis- und Premiumdiensten online durchgeführt. Durch das Ausfüllen des Onlinefragbogens kommt automatisch der Vertrag für die kostenfreien Basisdienste zustande.
Gegenstand der Einzelverträge ist eine dienstvertragliche Tätigkeit des Auftragnehmers, welche auf den Aufbau und die Eingehung einer Partnerschaft des Auftraggebers gerichtet ist. Gegenstand ist vor allem die geeignete Aufnahme von Merkmalen in eine Datenbank, die grundlegend durch Merkmalsvergleich, statistischen Analyseverfahren und psychologischer Dimensionen Partnervorschläge „berechnen“ kann. Mit Hinweis auf Dienstverträglichkeit der Vereinbarung kann Forever mine keinen Erfolg bezüglich der Partnersuche oder des Partnervorschlags garantieren oder dem Auftraggeber schulden.
- Basisvertrag
Gegenstand dieser Vereinbarung ist insbesondere
- die Erstellung eines allgemeinen öffentlichen Personenprofils und eines nichtöffentlichen Persönlichkeitsprofil anhand der von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten aus dem Online-Fragebogen
- die Aufnahme und die Verwaltung der Daten in die Forever mine Datenbank
- Bereitstellung von öffentlichen Suchstrategien nach den allgemeinen Personenmerkmalen
- Einstellung eines Fotos des Auftraggebers - Premiumvertrag
Gegenstand dieser Vereinbarung ist insbesondere
- die Übernahme aller Leistungen des Basispaketes
- die systemgesteuerte Anzeige von Partnervorschlägen anhand der gewünschten Personenmerkmale unter Berücksichtigung der Wechselbeziehungen von Persönlichkeitsprofilen auf dem Internetportal www.forevermy.de. Forever mine kann bei der Abstimmung der Persönlichkeitsmerkmale keine 100% richtige Aussage gewährleisten, da die statistischen Verfahren dies nur mit einer bestimmten Wahrscheinlichkeit ermitteln können und die Analyseverfahren vom Wahrheitsgehalt der Aussagen Ihrer Mitglieder ausgehen. - Personalvertrag
Gegenstand dieser Vereinbarung ist insbesondere
- die Erstellung eines detaillierten Anforderungsprofils des Auftraggebers mit Hilfe eines persönlichen oder telefonischen Gespräches
- die Erstellung eines Persönlichkeitsprofils anhand der von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten und Erhebungsdaten aus einem Fragebogen (auch online möglich).
- die Aufnahme und die Verwaltung der Personendaten in der Forever mine Datenbank
- die Vermittlung von Kontakten zu anderen Mitgliedern und Partnersuchenden
- die Erarbeitung und individuelle Auswahl von Partnervorschlägen sowie deren geeignete Bereitstellung für den Auftraggeber
- die Veröffentlichung der den Auftraggeber beschreibenden Persönlichkeitsmerkmale und eines kurzen Exposees ohne und mit Bild unter Wahrung des Datenschutzes auf www.forevermy.de.
- die optionale Veröffentlichung einer Kontaktanzeige in öffentlichen Anzeigeblättern (Printmedien) mit und ohne Bild.
Forever mine versteht Ihre Aufgabe in einer Vermittlungstätigkeit von Kontaktgesuchen ihrer Auftraggeber. Eine Möglichkeit zur Schaffung einer Kontaktaufnahme wird nicht geschuldet. Forever mine ist jedoch berechtigt, den Auftraggebern Partnervorschläge aus der eigenen Datenbank zukommen zu lassen, wenn dies von den jeweiligen Partnersuchenden beidseitig gewünscht ist.
Ebenso ist Forever mine berechtigt Partnersuchende, die einen Vertrag geschlossen haben, an andere Partnersuchende zu empfehlen. Das Mitglied eines Basis- oder Premiumvertrages hat auf die Leistung einer aktiven Vermittlung jedoch keinen Anspruch.
Forever mine ist berechtigt, mit ihren Mitgliedern telefonischen, schriftlichen Kontakt oder via email aufzunehmen, um die erforderlichen Daten zu vervollständigen und auch zu überprüfen.
§ 3 Vertragsschluss
Der Auftraggeber erklärt gegenüber Forever mine, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und gegenwärtig nicht in einer Beziehung bzw. in einer Partnerschaft zu sein; sondern ledig, geschieden, getrennt lebend oder verwitwet zu sein.
Forever mine behält es sich vor, Aufträge abzuweisen, wenn seitens Forever mine bereits aus den Daten und Angaben des Auftraggebers ersichtlich ist, dass keine geeigneten Partnervorschläge gemacht werden können oder das Mitglied keine wahrheitsgemäße Aussagen gemacht hat. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der durch Forever mine angebotenen Dienstleistungen ist eine Registrierung des Auftraggebers und das Ausfüllen des Persönlichkeitsfragebogens. Dabei sind alle Felder des Registrierungsformulars und des Fragebogens komplett und wahrheitsgemäß auszufüllen. Eine Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet. Nachnamen, Telefonnummern oder Emailadressen sind als Registrierungsname nicht zugelassen. Die Registrierung muss ausschließlich persönlich erfolgen. Es besteht kein Anrecht auf einen konkreten Registrierungsnamen.
- Der Personalvertrag wird mit der Unterzeichnung des Dienstleistungsvertrages durch das Mitglied und Forever mine geschlossen. Der Basis- und Premiumvertrag werden durch die edv-technisch gestützten Routinen des Internetportals und durch email-Bestätigung durch Forever mine abgewickelt. Der Basis- und Premiumauftrag wird mit der Erklärung "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert" und mit einem Häkchen im Feld "Ja" bestätigt und an Forever mine abgesandt. Der Vertrag wird erst durch die Absendung einer Bestätigung/Annahme seitens Forever mine geschlossen.
- Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Vergütung der zu leistenden Dienste durch Forever mine und erhält ein Doppel des Vertrages. Der Vertrag gilt als Rechnung. Die Gebühr/Vergütung hängt von der Auswahl der jeweiligen Mitgliedschaft ab und ist sofort, gesamt incl. der gesetzlichen MwSt. fällig. Andere Zahlungsvereinbarungen bedürfen der vorherigen, beidseitigen Absprache und der Schriftform. Es kommen zu keiner Zeit weitere Kosten hinzu, es sei denn, dass der Auftraggeber eine optionale Kontaktanzeige in Printmedien wünscht.
- Der Auftraggeber sichert Forever mine zu, dass seine angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen, er volljährig und voll geschäftsfähig ist. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben im Vertrag.
- Auf ausdrücklichen Wunsch und Bestellung des Auftraggebers kann dieser durch Mitarbeiter von Forever mine auch zu Hause oder an einem anderen Ort aufgesucht werden, um den Personalvertrag zu besprechen und abzuschließen. Wir möchten jedoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass Forever mine diese Außentermine nur auf ausdrücklichen Wunsch der Auftraggeber wahrnimmt, so dass dafür kein Widerrufsrecht wegen eines so genannten Haustürgeschäftes besteht (im Sinne von § 312 Abs. 1 Nr. 1 BGB). Reise- und Fahrkosten sind vom Auftraggeber zu erstatten.
§ 4 Widerrufsrecht
Jeder Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Forever mine
Martina Neunzling
Berliner Straße 28
52428 Jülich
E-Mail: info[at]forevermine.eu
Sie können dazu auch das unten stehende Musterwiderrufs- oder unser Kontaktformular verwenden:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.
An
.............................
.............................
.............................
.............................
(Name, Anschrift, ggf. Telefaxnummer und E-Mailadresse des Unternehmers)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
....................................
....................................
....................................
(Name der Ware/Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware/Dienstleistung bestellt am:
.............................
Datum
Ware/Dienstleistung erhalten am:
......................
Datum
Name und Anschrift des Verbrauchers
.............................
.............................
.............................
....................
Datum dieses Schreibens
....................................................
Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggfs. Wertersatz geleistet werden. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf erfüllt werden muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für
Forever mine mit deren Empfang.Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt worden ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. (vgl § 312d Abs. 3 BGB)
Das Widerrufsrechts erlischt auch teilweise vorzeitig, wenn Forever mine bereits Dienstleistungen erbracht oder angetreten hat, die terminlich mit dem Kunden abgestimmt sind. (vgl. § 312d Abs. 6 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
Mit der Inanspruchnahme der von Forever mine angebotenen Leistungen erteilt der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung, dass Forever mine mit der Erbringung der vertragsgemäßen Dienstleistung(en) beginnen kann.
§ 5 Vertragsdauer
Der Vertrag beginnt mit der Unterzeichnung des Vertrages bzw. dem Zugang der Auftragsbestätigung. Die Laufzeit des Vertrages hängt von der Auswahl des Auftragstyps BASIS-PREMIUM-PERSONAL bzw. der getroffenen Vereinbarung ab. Der Vertrag endet automatisch durch Kündigung zur vereinbarten Vertragslaufzeit, wenn der Auftraggeber bis zur Hälfte der vereinbarten Vertragslaufzeit keinen Kontakt zu Forever mine aufnimmt oder das Internetportal forevermy.de nutzt. Der Basis- und Personalvertrag haben eine Laufzeit von einem Jahr. Der Premiumvertrag hat eine Laufzeit von 3 Monaten, der sich automatisch bei Nutzung der Dienste und Zustimmung des Vertragsnehmers um 3 Monate zum Monatsende der Vertragslaufzeit verlängert. Die Nutzung der Forever mine –Internetdienste durch die Mitglieder wird durch Protokollierung des letzten Anmeldungsdatums des Mitglieds auf forevermy.de ermittelt. Die Auftraggeber können einen Vertrag jederzeit ohne Fristwahrung innerhalb der Laufzeit schriftlich kündigen.
§ 6 Leistungsumfang
Allgemeines
Forever mine stellt für die Erhebung der persönlichen Daten einen Online-Fragebogen im Internet unter www.forevermy.de zur Verfügung. Diesen können Mitglieder kostenfrei ausfüllen.
Forever mine ist nicht verantwortlich für das Zustandekommen von Kontakten. Es obliegt dem Auftraggeber, sich um Kontakttermine selbst zu bemühen. Forever mine stellt lediglich eine Plattform für Kontaktgesuche zur Verfügung.
Forever mine ist stets bemüht, ihre Mitgliederzahl durch geeignete Maßnahmen wie Internetwerbung, Suchmaschinenoptimierung, Eintragung in Branchenverzeichnisse, Anzeigen in Tageszeitungen und Zeitschriften zu vergrößern, um den Partnerschaftspool zu ergänzen.
- Basisvertrag
Der Auftraggeber beantwortet den Onlinefragebogen. Aus diesen Daten erarbeitet Forever mine ein öffentliches Personen- und ein individuelles nicht öffentliches Persönlichkeitsprofil. Die erhobenen Daten fließen in die Forever mine Datenbank ein.
Die Auftraggeber können nach den Kriterien für öffentliche Personenmerkmale Ihre Partnerschaftsvorschläge vom System generieren lassen und über die Plattform Kontakt zu den aufgeführten Mitgliedern aufnehmen. Dies gilt im Sinne des Vertrages als Leistungsnachweis.
- Premiumvertrag
Forever mine ermöglicht dem Auftraggeber den Leistungsumfang des Basisauftrages. Zusätzlich kann das Mitglied ein standardisiertes Anforderungsprofil ausfüllen, in dem es bestimmte Eigenschaften für die Partnerschaftsvorschläge fordert. Die ermittelten Partnervorschläge werden ebenfalls nach dem Grundsatz der Kompatibilität von Persönlichkeiten als Option in eine Rangreihenfolge aufgelistet. Die Mitglieder können über die Plattform forevermy.de ihre Adressdaten austauschen. Dies gilt im Sinne dieses Vertrages als Leistungsnachweis.
- Personalvertrag
Forever mine ermöglicht ein persönliches Gespräch durch eine(n) autorisierte(n) Kundenberater/in. Der Auftraggeber beantwortet den Fragebogen. Aus diesen Daten und den Angaben aus dem persönlichen Gespräch erarbeitet Forever mine ein individuelles Anforderungsprofil sowie ein Persönlichkeitsprofil des Auftraggebers. Die Ergebnisse fließen in die Forever mine Datenbank ein und die Daten werden mit denen anderer Mitglieder abgeglichen.
Forever mine ermöglicht die Kontaktaufnahme zu all ihren Vertragsgebern. Forever mine behält sich vor, eine Überprüfung der beidseitigen Partnerwunschvorstellungen vorzunehmen und die Partnervorschläge nach dem Grundsatz der Kompatibilität von Persönlichkeiten einzuschätzen. Die Mitglieder erhalten Partnervorschläge mittels eines ausführlichen persönlichen Telefonats mit Nennung des Pseudonyms, Vorname, Telefonnummer und einer aussagekräftigen Beschreibung. Nach beidseitiger Absprache kann die Übermittlung der Partnervorschläge auch per E-Mail, bzw. Brief erfolgen. Als von den Vertragsgebern akzeptierten Partnervorschlags im Sinne dieses Vertrages gilt, wenn der Vertragsgeber auf den von Forever mine unterbreiteten Kontaktwunsch eines anderen Mitglieds eingeht.
§ 7 Inserate
Der Auftraggeber stimmt mit dem optionalen Vertragsschluss INSERAT der Veröffentlichung der ihn betreffenden Kontaktanzeigen in den vereinbarten Medien zu.. Der Auftraggeber hat jedoch keinen Anspruch auf Inserate außerhalb der Plattform forevermy.de. Es obliegt Forever mine, die Art, den Umfang, die Zeit und den Ort der Veröffentlichung zu bestimmen. Forever mine kann nach eigenem Ermessen festlegen, ob ein Auftraggeber in ein Inserat einbezogen wird und wie dieses gestaltet wird. Bei ruhenden Mitgliedschaften wird Forever mine keine Inserate schalten. Die Anzeige eines Inserates auf www.forevermy.de ist für Basis- und Premiummitglieder kostenpflichtig.
Der Personalvertrag beinhaltet kostenfreie Publikationen von Inseraten auf www.forevermy.de.
Für Inserate in Printmedien (Zeitschriften) entstehen dem Auftraggeber zusätzliche Gebühren pro Anzeige.
§ 8 Kosten
Die Kosten der von Forever mine erbrachten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Preisübersicht, die Sie auf der Webseite www.forevermy.de einsehen können oder die Sie direkt bei Forever mine, Martina Neunzling, Berliner Strasse 28, 52428 Jülich, erhalten. Die Vergütung entsteht einmalig für die Aufnahme als Personal-Mitglied in die Datenbank und die Erstellung des Exposees sowie Ihres Anforderungsprofils bei Vertragsabschluss. Die Kosten für das Premiummitglied wird quartalsweise erhoben. Die Basismitgliedschaft ist kostenfrei. Leistungen sind im Voraus zu zahlen.
§ 9 Gewährleistung
Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass Forever mine keine Erfolgsgarantie für die Kontaktaufnahme der Mitglieder untereinander oder für auf andere Weise ermittelte Partnerschaftsvorschläge geben kann. Forever mine schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung. Es kann kein Erfolg garantiert werden, da der Erfolg zum Teil vom Auftraggeber selbst, vom jeweiligen anderen Partnersuchenden und vom Wahrheitsgehalt der Aussagen Dritter abhängig ist.
Forever mine kann ebenfalls nicht garantieren, dass in der Datenbank von Forever mine Daten von Mitgliedern enthalten sind, die nach der Auswertung und Abgleich mit dem Persönlichkeitsprofil des Mitgliedes bzw. dessen Suchkriterien und Wunschvorstellungen zu einem Partnervorschlag führen. Forever mine schuldet also lediglich die Übermittlung der Daten zur Kontaktaufnahme. Diese Leistung hat Forever mine voll umfänglich nach Weitergabe der Daten an die jeweiligen Auftraggeber erbracht.
§ 10 Haftung
Forever mine haftet nicht bei falschen Angaben durch Mitglieder und ist nicht haftbar zu machen, dass unrichtige Informationen aufgrund falscher Angaben der Auftraggeber an Dritte weitergeleitet werden. Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, Folgeschäden, Verluste oder Benachteiligungen, die dem Auftraggeber durch seine Anmeldung, durch die Verwaltung, durch die Weiterleitung seiner Daten an Dritte sowie durch den Empfang fremder Daten entstehen.
Werden durch die von einem Auftraggeber übermittelten Daten Rechte Dritter verletzt oder entsteht Dritten dadurch in sonstiger Weise ein Schaden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Forever mine von allen daraus folgenden Ansprüchen Dritter freizustellen.
Forever mine kann nicht jederzeit die ununterbrochene Nutzbarkeit, bzw. die Erreichbarkeit seiner Dienste garantieren. Insbesondere ist Forever mine von der Haftung frei, wenn Schäden oder die Verbreitung von persönlichen Daten durch Dritte verursacht oder veranlasst werden, die nicht dem Verantwortungsbereich von Forever mine zuzuordnen sind (z.B. Eingriff durch Hacker oder Stalking). Forever mine kann nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle haftbar gemacht werden.
Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass online übermittelte Daten für Dritte einsehbar und manipulierbar sein können. Der Auftraggeber trägt selbst die Verantwortung für die Einrichtung und Nutzung von Sicherheits- und Schutzmaßnahmen (Antivirenscanner, Antimalware, Firewall).
§ 11 Datenschutz
Die Forever mine Partnervermittlung nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Ihre Daten werden im Rahmen des gesetzlichen Datenschutzes geschützt.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
1) Automatische Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Forever mine erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files einige der üblicherweise vom Browser übermittelten Informationen, soweit Ihr Browser diese bereitstellt.. Diese sind:
- Browsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten können von Forever mine nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
2) Cookies
Die Internetseiten verwenden an einigen Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Wir verwenden ausschließlich so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Session-Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
3) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Mit dem Profilbogen werden ausführliche personenbezogene Daten an Forever mine übermittelt. Die Dienstleistung von Forever mine erfordert die Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe solcher personenbezogener Daten. Mit dem Absenden des Profilbogens wird einer Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der persönlichen Daten zugestimmt. Dies gilt ebenfalls für die elektronische Speicherung und Auswertung. Forever mine ist berechtigt im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Dabei werden jedoch Kontaktdaten wie Vor- und Nachname des Auftraggebers sowie die Straßenangabe und die Hausnummer, Telefonnummer, email-Adresse und das Foto nicht weitergegeben, sondern durch eine Identnummer ersetzt.
Der Auftraggeber ist mit der Weitergabe seiner öffentlichen persönlichen Daten im Sinne des Auftrages einverstanden, d. h. eine Weitergabe an Dritte zur Partnervermittlung ist jederzeit möglich, und bedarf keines gesonderten Einverständnisses. Keinesfalls werden die anvertrauten Daten hinsichtlich des Persönlichkeitstests personenbezogen an diese Dritte weitergegeben. Die Persönlichkeitsdaten werden grundsätzlich anonymisiert gespeichert, d.h. dass ein direkter Bezug zu einer Person in der Persönlichkeitsdatenbank nicht erkennbar ist. Zum Schutz der Persönlichkeit werden Personendaten ausschließlich auf den internen Servern von Forever mine gespeichert. Die Zuordnung von vertraulichen Personendaten mit den Persönlichkeitswerten ist nur Forever mine möglich. Dabei können selbst die Sachbearbeiter von Forever mine nur auf die interpretierten, statistischen Werte der Testverfahren zugreifen und soweit dies zur Auftragserfüllung notwendig ist.
4) Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Auskünfte zum Persönlichkeitstest werden aber auch Ihnen selbst nicht von Forever mine übermittelt, insbesondere nicht auf Itemebene (Rohdaten). Der Persönlichkeitstest „bewertet“ Ihre Person nicht. Er ermittelt lediglich statistische Kennwerte, die eine Aussage zur Eignung (Kompatibilität) von Personen hinsichtlich einer Partnerschaft liefern soll. Uns interessiert i. a. nicht, ob ein Mensch beispielsweise einfühlsam ist oder nicht! Uns interessiert allenfalls, ob eine sensible Persönlichkeit mit einer weniger sensiblen bei einer Vielzahl von wechselhaft wirksamen (interagierende) Persönlichkeitsmerkmalen zusammenpassen kann. Aufgrund dieser Fragestellung können wir daher keine „Aufklärungsarbeit“ zur Ihrer Persönlichkeit leisten. Der verwendete Persönlichkeitstest ist für eine solche Aufgabe und Fragestellung vollkommen ungeeignet!
Forever mine ist der verantwortungsvollen Auffassung, dass Ergebnisse von psychologischen Testverfahren grundsätzlich nicht kommentarlos und ohne von einem Fachmann (Psychologen) interpretiert worden zu sein einem Laien übermittelt werden sollten. Diese Arbeit kann Forever mine nicht kostenfrei leisten.
§ 12 Kündigungsrecht
- Personalvertrag
Die Verträge zwischen dem Auftraggeber und Forever mine werden nur auf bestimmte Zeit ohne Verlängerungsklausel geschlossen. Sofern der Auftraggeber eine Fortsetzung des Vertrages über die vereinbarte Zeit hinaus wünscht, ist ein neuer Vertrag auf eine bestimmte Zeit zu schließen.
Der Teilnehmer hat das Recht zur fristlosen Kündigung nach § 627 BGB, da es sich bei der Partnervermittlung um einen Dienst höherer Art handelt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach § 626 BGB besteht daneben.
Im Hinblick auf in Betracht kommende Rückerstattungen, wenn dem Teilnehmer aufgrund noch nicht erbrachter Leistungen ein Guthaben zusteht, gelten die gesetzlichen Regelungen. Dabei wird jedoch darauf hingewiesen, dass regelmäßig wenigstens 40 % der Vergütung für die Erstellung des Profils/Exposees und die Verwaltungsarbeit und -kosten als Vorlaufleistungen anzusetzen sind. Der verbleibende Betrag verteilt sich auf die Laufzeit und vereinbarte Anzahl der Partnervorschläge.
Die Kündigung hat in Schriftform (z.B. Brief oder Telefax. eine vom Auftraggeber gesendete E-Mail ohne Bestätigung durch Forever mine genügt nicht), vorzugsweise zur Beweiserleichterung per Einschreiben, unter Angaben des Namens, der Anschrift und der Kundennummer zu erfolgen. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche öffentliche Daten des Auftraggebers aus der Datenbank von Forever mine gelöscht, soweit sie nicht zur wirtschaftlichen Abwicklung des Vertrages noch erforderlich sind.
- Basis- und Premiumvertrag
Bezüglich eines Basis- oder Premiumvertrages besteht ein Recht zur ordentlichen Kündigung nicht. Bei dieser Leistung handelt es sich nicht um einen Dienst höherer Art. Der Auftraggeber ist verpflichtet, eine von ihm noch nicht gezahlte Vergütung für die von ihm veranlasste Leistung an Forever mine zu zahlen bzw. hat kein Recht auf eine Rückerstattung der an Forever mine gezahlten Vergütung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt. Wir weisen an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass unsere Verträge automatisch gekündigt werden, wenn Sie unsere Dienste nach den Regelungen in §5 Vertragsdauer nicht mehr in Anspruch nehmen.
Forever mine ist berechtigt aus wichtigen Gründen, wie Verschweigen schwer hinderlicher Umstände, verschwiegene Krankheiten und Behinderungen, Verschweigen einer bestehenden Partnerschaft, Belästigung oder Bedrohung anderer Mitglieder, gesetzwidrigen Verhaltens, Verstoß gegen die guten Sitten, dem Auftraggeber mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesen Fällen ist der Auftraggeber zum Ersatz eines zugefügten Schadens verpflichtet. Darüber hinaus behält sich Forever mine vor, strafrechtliche Schritte bei entsprechend relevantem Verhalten einzuleiten.
§ 13 Verantwortlichkeit und Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Überlassung seiner Daten, die er von sich preisgibt, allein verantwortlich. Der Auftraggeber versichert mit Auftragserteilung zu, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit und Vollständigkeit entsprechen.
Forever mine behält es sich vor, bei vorsätzlichen falschen Angaben strafrechtlich und zivilrechtliche Schritte zu prüfen und die Verfolgung einzuleiten bzw. eigene Ansprüche geltend zu machen.
Der Auftraggeber muss Forever mine jede Änderung seiner persönlichen Daten umgehend mitteilen, zwingend, wenn eine Partnerschaftssuche nicht mehr gewünscht ist. Dies kann der Auftraggeber im Kundenstamm selbst veranlassen. Forever mine wird die Änderungen bei Personalverträgen auch gerne für Sie durchführen und die Aktualisierung der Datenbank veranlassen.
Ist der Auftraggeber des Personalvertrages eine Partnerschaft eingegangen, die aus den Diensten von Forever mine resultiert, so besteht die Möglichkeit für 10 Wochen den Auftrag stillzulegen. Sollte nach Ablauf der Stillegungszeit keine Rückmeldung an Forever mine erfolgen, so gilt der Auftrag als erfüllt. Andernfalls hat das Mitglied innerhalb dieser Frist die Möglichkeit, seine Daten wieder aktivieren zu lassen. Der Auftraggeber versichert ferner, die Daten der ihm überlassenen Partnervorschläge vertraulich zu behandeln.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten bei der Partnersuche vertraulich und verschwiegen zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen oder diese zu veröffentlichen. Im gleichen Umfange gilt das für andere ihm anvertraute Informationen wie z. b. Name, Telefonnummer, Wohn- oder E-Mail-Adresse und sonstige Informationen nicht öffentlichen Interesses.
§ 14 Vertragsstrafe
Der Auftraggeber versichert weiter, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Er versichert insbesondere, dass die Leistung von Forever mine nicht dazu missbraucht wird, über kostenpflichtige Servicenummern oder auf anderem Weg kommerziell Kontakte anzubieten. Für den Fall, dass diese Vereinbarung nicht eingehalten wird, wird hiermit unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 8.500 € vereinbart.
§ 15 Sonstiges
Forever mine ist berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für diese Klausel selbst.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden bzw. sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn an nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.
§ 16 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand ist Jülich, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Auf die Rechtsbeziehung zwischen den Auftraggebern und Forever mine findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.